Probleme

Warum das Department of Homeland Security gegründet wurde

Das Department of Homeland Security ist die Hauptbehörde der US-Regierung, deren Aufgabe es ist, Terroranschläge auf amerikanischem Boden zu verhindern.

Homeland Security ist eine Abteilung auf Kabinettsebene  , die ihren Ursprung in der Reaktion der Nation auf die Anschläge vom 11. September 2001 hat. als Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Qaida vier amerikanische Verkehrsflugzeuge entführten und sie absichtlich in die Türme des World Trade Centers stürzten New York City, das Pentagon in der Nähe von Washington, DC, und ein Feld in Pennsylvania.

 

„Einheitliche, effektive Reaktion“

Präsident George W. Bush  schuf 10 Tage nach den Terroranschlägen zunächst die Heimatschutzbehörde als Büro im Weißen Haus. Bush kündigte am 21. September 2001 die Schaffung des Büros und seine Entscheidung an, es zu leiten, den Gouverneur von Pennsylvania, Tom Ridge.

Bush sagte über Ridge:

„Er wird eine umfassende nationale Strategie leiten, überwachen und koordinieren, um unser Land vor Terrorismus zu schützen und auf mögliche Angriffe zu reagieren.“

Ridge berichtete direkt an den Präsidenten und wurde beauftragt, die 180.000 Mitarbeiter zu koordinieren, die in den Geheimdienst-, Verteidigungs- und Strafverfolgungsbehörden des Landes arbeiten, um das Heimatland zu schützen.

Ridge beschrieb die entmutigende Rolle seiner Agentur in einem Interview mit Reportern von 2004:

„Wir müssen mehr als eine Milliarde Mal im Jahr Recht haben, was bedeutet, dass wir buchstäblich Hunderttausende, wenn nicht Millionen von Entscheidungen jedes Jahr oder jeden Tag treffen müssen, und die Terroristen müssen nur einmal Recht haben.“

Ein Gesetzgeber zitierte die biblische Geschichte von Noah und beschrieb Ridges monumentale Aufgabe als den Versuch, eine Arche zu bauen, nachdem der Regen bereits zu fallen begonnen hatte.

 

Schaffung einer Abteilung

Bushs Einrichtung des Büros im Weißen Haus war auch der Beginn einer Debatte im Kongress über die Einrichtung eines Ministeriums für innere Sicherheit in der breiteren Bundesregierung.

Bush widersetzte sich zunächst der Idee, eine so wichtige Verantwortung in die byzantinische Bürokratie zu verlagern, unterzeichnete sie jedoch im Jahr 2002. Der Kongress stimmte der Schaffung des Ministeriums für innere Sicherheit im November 2002 zu, und Bush unterzeichnete die Gesetzgebung im selben Monat.

Er ernannte Ridge auch zum ersten Sekretär der Abteilung. Der Senat bestätigte Ridge im Januar 2003.

 

22 Agenturen absorbiert

Bushs Absicht bei der Schaffung des Ministeriums für innere Sicherheit war es, die meisten Strafverfolgungs-, Einwanderungs- und Anti-Terror-Agenturen der Bundesregierung unter ein Dach zu bringen.

Der Präsident verlegte 22 Bundesabteilungen und -behörden unter die Heimatschutzbehörde, wie ein Beamter der Washington Post sagte: „Wir machen also keine Dinge in Ofenrohren, sondern als Abteilung.“

Der Umzug wurde damals als die größte Neuordnung der Zuständigkeiten der Bundesregierung seit dem Zweiten Weltkrieg dargestellt .

Die 22 von der Heimatschutzbehörde übernommenen Bundesabteilungen und -behörden sind:

    • Verkehrssicherheitsbehörde
    • Küstenwache
    • nationale Koordinationsstelle der Vereinigten Staaten für Katastrophenhilfe
    • Geheimdienst
    • Zoll-und Grenzschutz
    • Einwanderung und Zollkontrolle
    • Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsdienste
    • Critical Infrastructure Assurance Office des Handelsministeriums
    • Nationales Kommunikationssystem des Bundeskriminalamtes
    • Nationales Zentrum für Infrastruktursimulation und -analyse
    • Energy Assurance Office des Energieministeriums
    •  Federal Computer Incident Response Center der General Services Administration
    • Bundesschutzdienst
    • Amt für häusliche Vorsorge
    • Ausbildungszentrum für Strafverfolgung des Bundes
    • Integriertes Gefahreninformationssystem der National Oceanic and Atmospheric Administration
    • Nationales Büro für häusliche Vorsorge des FBI
    • Inländisches Notfallteam des Justizministeriums
    • Metropolitan Medical Response System des Ministeriums für Gesundheit und menschliche Dienste
    • Nationales Katastrophenmedizinisches System des Ministeriums für Gesundheit und menschliche Dienste
    • Büro für Notfallvorsorge und der strategische nationale Vorrat des Ministeriums für Gesundheit und menschliche Dienste

 

  • Plum Island Animal Disease Center des Landwirtschaftsministeriums

 

Sich entwickelnde Rolle seit 2001

Das Department of Homeland Security wurde mehrfach aufgefordert, andere als die durch den Terrorismus verursachten Katastrophen zu bewältigen.

Dazu gehören Cyber-Verbrechen, Grenzsicherheit und Einwanderung sowie Menschenhandel und Naturkatastrophen wie die Ölpest Deepwater Horizon im Jahr 2010 und der Hurrikan Sandy im Jahr 2012. Die Abteilung plant auch die Sicherheit für wichtige öffentliche Veranstaltungen wie den Super Bowl und den State of the President des US- Bundesstaates Gewerkschaftsadresse .

 

Kontroversen und Kritik

Das Department of Homeland Security wurde fast von Anfang an unter die Lupe genommen. Es wurde von Gesetzgebern, Terrorismusexperten und der Öffentlichkeit heftig kritisiert, weil sie im Laufe der Jahre vage und verwirrende Warnungen ausgegeben haben.

    • Terrorwarnungen: Das unter Ridge entwickelte farbcodierte Warnsystem wurde weithin lächerlich gemacht und kritisiert, weil es nicht genauer darlegte, wie die Öffentlichkeit auf erhöhte Bedrohungen reagieren sollte. Das System verwendete fünf Farben – Grün, Blau, Gelb, Orange und Rot -, um die Öffentlichkeit in Echtzeit über die Bedrohung durch Terrorismus zu informieren.
      Als  Ridge im November 2002 mit Jay Leno in der Tonight Show auftrat  , wurde er vom Komiker unter Druck gesetzt: „Ich sitze zu Hause in meiner Unterhose und schaue mir das Spiel an. Was mache ich jetzt? «» Ridges Antwort: «» Shorts wechseln. «» Trotzdem waren die farbcodierten Warnungen eine Quelle der Frustration unter den Amerikanern, denen gesagt wurde, sie seien in Alarmbereitschaft, aber nicht sicher, wonach sie suchen sollten .
    • Klebeband: So lautete auch die Richtlinie des Ministeriums aus dem Jahr 2003, wonach die Amerikaner Klebeband und Plastikfolie auffüllen, um im Falle eines Terroranschlags die Fenster und Türen ihres Hauses abzudichten.
      Harold Schaitberger, Generalpräsident der International Association of Fire Fighters, sagte gegenüber der Chicago Tribune: „Die meisten Vorschläge tragen meines Erachtens überhaupt nicht wirklich dazu bei, jemanden vor vielen dieser biologischen und chemischen Bedrohungen zu schützen. I. meine, Klebeband und Kunststoff? Woher kommt die gute Luft? Wie wird sie umgewälzt? Abgesehen von der Tatsache, dass wir bereits wissen, dass der Kunststoff für Nervengas und andere Elemente völlig unwirksam ist. “
      Witzel Leno: “ Dies bedeutet, dass die einzigen Menschen, die einen Angriff überleben werden, Serienmörder sind. Wer hat noch Klebeband und Plastikfolie in seinem Auto? “

 

    • Globalisierung : Die innere Sicherheit hat auch zu Reibereien zwischen den Vereinigten Staaten und einigen europäischen Ländern geführt, weil etwa 2.000 Spezialagenten und Einwanderungshelfer in mehr als 70 Länder entsandt wurden, wie die New York Times Ende 2017 berichtete. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump waren beschuldigt, versucht zu haben, „seine Einwanderungsgesetze zu exportieren“, berichtete die Zeitung.
    • Hurrikan Katrina : Die Heimatschutzbehörde geriet jedoch unter das heftigste Feuer, weil sie auf die Verwüstung durch den Hurrikan Katrina im Jahr 2005, die teuerste Naturkatastrophe in der amerikanischen Geschichte, reagiert und sie bewältigt hat. Die Agentur wurde gehämmert, weil sie erst zwei Tage nach dem Sturm einen nationalen Reaktionsplan entwickelt hatte.
      „Wenn unsere Regierung es nicht geschafft hat, sich auf eine Katastrophe vorzubereiten und darauf zu reagieren, die lange vorhergesagt worden war und tagelang unmittelbar bevorstand, müssen wir uns fragen, um wie viel schwerwiegender der Misserfolg wäre, wenn eine Katastrophe uns völlig überraschen würde.“ „sagte die republikanische Senatorin Susan Collins aus Maine, die die Antwort der Heimatschutzbehörde als“ alarmierend und inakzeptabel „bezeichnete.

 

 

Abteilungsgeschichte

Hier ist eine Zeitleiste der wichtigsten Momente bei der Einrichtung des Ministeriums für innere Sicherheit:

    • 11. September 2001 : Mitglieder des Terrornetzwerks al-Qaida, die unter der Leitung von Osama bin Laden handeln, orchestrieren eine Reihe von Angriffen auf die Vereinigten Staaten, nachdem sie vier Flugzeuge entführt haben. Die Angriffe töten fast 3.000 Menschen.
    • 22. September 2001 : Präsident George W. Bush gründet das Büro für innere Sicherheit im Weißen Haus und wählt den damaligen Gouverneur von Pennsylvania, Tom Ridge, als Leiter.
    • 25. November 2002 : Bush unterzeichnet das vom Kongress verabschiedete Gesetz zur Schaffung des Ministeriums für innere Sicherheit in der Bundesregierung. „Wir ergreifen historische Maßnahmen, um die Vereinigten Staaten zu verteidigen und unsere Bürger vor den Gefahren einer neuen Ära zu schützen“, sagt Bush bei der Zeremonie. Er ernennt Ridge zum Sekretär.
    • 22. Januar 2003 : Der US-Senat bestätigt Ridge einstimmig mit 94: 0 als ersten Sekretär des Ministeriums für innere Sicherheit. Bush gibt anschließend eine vorbereitete Erklärung ab: „Mit der heutigen historischen Abstimmung hat der Senat unser gemeinsames Engagement unter Beweis gestellt, alles zu tun, um unser Heimatland zu sichern.“ Die Abteilung beschäftigt zunächst rund 170.000 Mitarbeiter.

 

    • 30. November 2004 : Ridge gibt bekannt, dass er aus persönlichen Gründen als Sekretär des Heimatschutzes zurücktreten will. „Ich möchte nur einen Schritt zurücktreten und den persönlichen Angelegenheiten etwas mehr Aufmerksamkeit schenken“, sagt er gegenüber Reportern. Ridge ist bis zum 1. Februar 2005 in dieser Position tätig.
    • 15. Februar 2005 : Michael Chertoff, ein Richter am Bundesberufungsgericht und ehemaliger stellvertretender US-Generalstaatsanwalt, dem die Unterstützung der Ermittler bei der Verknüpfung der Terroranschläge mit Al-Qaida zugeschrieben wird, übernimmt die Rolle des zweiten Sekretärs für Heimatschutz unter Bush. Er reist am Ende von Bushs zweiter Amtszeit ab.
    • 20. Januar 2009 : Janet Napolitano, die Gouverneurin von Arizona, wird vom neuen Präsidenten Barack Obama als Sekretärin für Heimatschutz in seiner Verwaltung angezapft. Sie tritt im Juli 2013 zurück, um Leiterin des Systems der Universität von Kalifornien zu werden, nachdem sie in die Debatte über Einwanderung verwickelt war. Sie wird beschuldigt, zu hart bei der Abschiebung illegal in den Vereinigten Staaten lebender Menschen zu sein und nicht energisch genug zu handeln, um die Grenzen der Nation zu sichern.

 

    • 23. Dezember 2013 : Jeh Johnson, ehemaliger General Counsel des Pentagon und der Luftwaffe, übernimmt das Amt des vierten Sekretärs für Heimatschutz. Er dient während des Restes von Obamas Amtszeit im Weißen Haus.
    • 20. Januar 2017 : John F. Kelly, ein pensionierter Marine-General und Präsident Donald Trumps Wahl, wird der fünfte Sekretär für Heimatschutz. Er ist bis Juli 2017 in dieser Position tätig, bis er Stabschef von Trump wird.
    • 5. Dezember 2017 : Kirstjen Nielsen, eine Cybersicherheitsexpertin, die in der Bush-Administration und als Stellvertreterin von Kelly tätig war, wird als Sekretärin für Heimatschutz bestätigt, um ihren ehemaligen Chef zu ersetzen. Die Abteilung ist laut veröffentlichten Berichten auf 240.000 Mitarbeiter angewachsen. Nielsen gerät unter Beschuss, weil er Trumps Politik der Trennung von Kindern und Eltern, die die US-mexikanische Grenze illegal überschritten hatten, durchgesetzt hat. Sie tritt im April 2019 zurück, als es zu Zusammenstößen mit Trump kam, dass sie bei der Einwanderung nicht hart genug war.
    • 8. April 2019 : Trump ernennt Kevin McAleenan zum amtierenden Heimatschutzminister nach Nielsens Rücktritt. Als Kommissar für US-Zoll und Grenzschutz unterstützte McAleenan Trumps harte Haltung an der südlichen Grenze. McAleenan wurde nie über den Status eines „amtierenden“ Sekretärs erhoben und tritt im Oktober 2019 zurück.

 

Similar Posts

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.